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	Abstracts / Zusammenfassungen der Vorträge Moderner Orient

Anja Zorob:
Syrien nach dem Machtwechsel: Wirtschaftliche (und politische) Neuorientierung?

Am 17. Juli 2000 wurde Dr. Bashar al-Asad als 16. Staatspräsident der Arabischen Republik Syrien vereidigt, nachdem ihn die Bevölkerung eine Woche früher per Referendum mit 97,29% der Stimmen gewählt hatte. Dem vorausgegangen war ein für nationale wie internationale Beobachter erstaunlich glatter Machtübergang vom Vater auf den Sohn. Innerhalb weniger Stunden nach der öffentlichen Bekanntgabe vom Tod Hafiz al-Asads setzte das syrische Parlament das verfassungsmäßige Mindestalter für das Amt des Staatspräsidenten von 40 auf 34 Jahre herab und ebnete damit den Weg für die Führung der Baath-Partei, den jungen al-Asad noch am selben Tag zum Kandidaten zu küren.
In seiner Rede zur Amtseinführung vor dem Parlament betonte der neue Staatspräsident u.a. die Notwendigkeit, eine klare Strategie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zu entwerfen. Die wirtschaftliche Reformpolitik in der Zeit seines Vaters hätte einer solchen Strategie ermangelt, und sei daher zum Teil für die zahlreichen Probleme verantwortlich zu machen, unter denen die syrische Ökonomie heute leidet. Indes hat der wirtschaftliche Reformprozeß in Syrien bereits, seitdem die neue Regierung unter Premierminister Miro im März 2000 ihre Arbeit aufnahm, deutlich an Fahrt gewonnen. Die Maßnahmen, die bis Anfang 2001 auf den Weg gebracht wurden, umfassen einen großen Teil der Reformschritte, welche Vertreter der syrischen business community, Ökonomen und reformfreudige Mitglieder der staatlichen Administration seit dem Beginn der 90er Jahre forderten. Dazu zählen eine Anpassung des Investitionsgesetzes Nr. 10 von 1991, die Zulassung privater Banken und der Aufbau eines Aktien- und Wertpapiermarkts.
Trotz dieser positiven Schritte scheint allerdings eine wirtschafts- und entwicklungspolitische Strategie, wie von Bashar al-Asad für notwendig erklärt, oder gar die Verpflichtung auf umfassende marktwirtschaftliche Reformen bislang nicht in Sicht. Statt dessen muß man davon ausgehen, daß sich Faktoren wie die Stabilisierung der Macht des Präsidenten, die Stagnation im Nahost-Friedensprozeß und nicht zuletzt die Möglichkeit zur Diversifizierung von Rentenzuflüssen, die in den bisherigen Reformphasen Syriens eindeutig Priorität genoß, hemmend auf solche Maßnahmen auswirken werden, die über den bislang verfolgten Ansatz einer graduellen und selektiven Reform hinausgehen. Was die politische Ebene betrifft, so hat Bashar al-Asad in der kurzen Zeit seiner Regentschaft viele im In- und Ausland positiv überrascht durch Maßnahmen wie die Freilassung 600 politischer Gefangener, dem Erlaß einer Generalamnestie oder der Zulassung von Zeitungen anderer politischer Parteien. Daneben beginnt sich ein vorher ungeahnt offener politischer Diskurs innerhalb der syrischen Gesellschaft zu entwickeln. In seiner Rede zur Amtseinführung schloß der neue Staatspräsident allerdings eine Demokratie "westlicher Prägung" aus. Syrien müsse eine eigene Art von Demokratie entwickeln, die aufbaut auf seiner Geschichte, Kultur und Zivilisation.

Stand 11. Februar 2001